AGB

Internet Verkaufsbedingungen der  TM Room 77 Tina Mirza e.K. (im folgenden Unternehmer) für Verbraucher

§ 1    Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „Geschäftsbedingungen“) regeln die Rechtsbeziehungen zwischen dem Unternehmer und deren Kunden in Bezug auf die Lieferung von Waren der Unternehmer, die im Internet über die Web Site tmroom77.de der Unternehmer präsentiert werden (im Folgenden: „Warenlieferungen“).

(2) Soweit nicht schriftlich etwas Abweichendes vereinbart ist, gelten diese Geschäftsbedingungen ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen des Kunden werden nicht anerkannt.

§ 2    Registrierung und Datenschutz

(1) Der Abschluss von Verträgen über Warenlieferungen des Unternehmers setzt voraus, dass der Kunde sich auf der Web Site der Unternehmer mit den dort geforderten personenbezogenen Daten anmeldet und sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Geschäftsbedingungen erklärt. Registrierungsberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Mit der Registrierung wählt der Kunde gem. dem auf der Web Site des Unternehmers hinterlegten Anmeldeformular, einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Das Passwort ist von dem Kunden geheim zu halten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden.
(2) Abgesehen von den in vorstehendem § 2 Abs. 1 genannten Pflichten ist mit der Registrierung des Kunden auf der Web Site der Unternehmer keine Verpflichtung verbunden und die Registrierung erfolgt für den Kunden kostenlos. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen. Änderungen können online über die auf der Web Site des Unternehmers enthaltenen Anmeldeformulare eingegeben werden.
(3) Die vom Kunden im Rahmen der Registrierung gem. § 2 Abs. 1 und 2 eingegebenen personenbezogenen Daten werden von dem Unternehmer ausschließlich zur Abwicklung der zwischen der Unternehmer und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über Warenlieferungen und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwendet. Eine darüber hinaus gehende Nutzung für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Leistungsangebote des Unternehmers bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung einer Warenbestellung zu erteilen, sie kann jedoch jederzeit widerrufen werden.

§ 3    Warenpräsentation, Bestellungen und Vertragsabschluss

(1) Die Präsentation von Waren auf der Web Site der Unternehmer stellen keine verbindlichen Angebote über Warenlieferungen seitens der Unternehmer dar.
(2) Verträge über Warenlieferungen zwischen dem Kunden und der Unternehmer kommen durch E-Mail-Bestellung des Kunden über die in der Web Site der Unternehmer enthaltenen Eingabemasken und daran anschließende Annahmebestätigung seitens der Unternehmer zustande. Die Annahmebestätigung erfolgt durch E-Mail der Unternehmer an die vom Kunden im Rahmen seiner Registrierung angegebene Anschrift.

§ 4    Lieferbedingungen

(1) Soweit mit dem Kunden nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgen sämtliche Lieferungen auf Kosten und Gefahr des Kunden; die Gefahr geht mit der Übergabe an das von der Unternehmer beauftragte Versandunternehmen auf den Kunden über. Die Versandkosten sind auf der Web Site der Unternehmer mit den Preisen der jeweiligen Waren abrufbar und werden von der Unternehmer auf der Rechnung für ihre Lieferungen gesondert ausgewiesen.
(2) Von dem Unternehmer auf seiner Web Site angegebene Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich Abweichendes bestimmt wurde. Die Einhaltung von Fristen für Lieferungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden zu liefernder Angaben sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen durch den Kunden voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, verlängert sich die Lieferfrist unbeschadet weitergehender Ansprüche des Unternehmer angemessen.

§ 5    Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die auf der Web Site des Unternehmers ausgewiesenen Preise für Warenlieferungen verstehen sich als Endpreise mit Mehrwertsteuer und Transportkosten.
(2) Der Kaufpreis für Warenlieferungen des Unternehmers wird sofort mit Bestellannahme seitens der Unternehmers fällig. Die Zahlung hat nach Wahl des Kunden per Vorauskasse, Kreditkarte (visa oder mastercard) oder PayPal zu erfolgen.

§ 6    Eigentumsvorbehalt

Die von dem Unternehmer an den Kunden gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher des Unternehmers gegen den Kunden aus dem Verkauf der Waren zustehenden Ansprüche Eigentum des Unternehmers.

§ 7    Mängelansprüche

(1) Der Unternehmer gibt keine Garantien für die Beschaffenheit der von ihm an Kunden gelieferten Waren. Insbesondere haben die auf der Web Site des Unternehmers wiedergegebenen Produkt- oder Warenbeschreibungen nicht den Charakter einer Garantie.
(2) Im Falle von Mängeln richten sich die Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften. Schadensersatz kann nur unter den Voraussetzungen des nachstehenden § 8 verlangt werden.

§ 8    Haftungsbeschränkung

(1) Vorbehaltlich des nachstehenden § 8 Abs. 2 und/oder 3 sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen der Höhe nach (a) bezüglich gelieferter schadensursächlicher Waren auf einen Betrag in Höhe des diesbezüglich vereinbarten Preises beschränkt und (b) im Übrigen ausgeschlossen.
(2) Die Haftungsbeschränkung gem. § 8 Abs. 1 gilt nicht, sofern die Schadensursache auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beruht; im Falle der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die Haftungsbeschränkung gem. § 8 Abs. 1 gilt ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit der Unternehmer einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.

§ 9    Widerrufsrecht

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Tm Room 77, Eppendorfer Weg 77, 20259 Hamburg, Tel.: +49 (0)40 / 4210 2527, Fax: 49 (0)40 / 4210 2528, E-Mail: online@tmroom77.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Nach Erhalt der Rücksendung erstatten wir Ihnen den Warenwert, allerdings nicht die Lieferkosten!


(3) Im Falle des Widerrufs ist der Kunde des Weiteren verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Gebrauchnahme der Waren entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde kann dies vermeiden, wenn er die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüft. Soweit vorstehend nichts Abweichendes geregelt ist, haftet der Kunde darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der betreffenden Waren.
(4) Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von etwaigen Mängelansprüchen des Kunden gem. § 7.

§ 10  Schlussbestimmungen

(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die zwischen dem Unternehmer und dem Kunden abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf.
(2) Hat der Kunde in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist der Sitz des Unternehmers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und dem Unternehmer.
(3) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
(4) Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

Anhang 
Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren des Unternehmers

Sehr geehrter Kunde, sehr geehrte Kundin,

soweit Sie beim Besuch auf der Homepage der Unternehmer Waren bestellen, die weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, weisen wir Sie auf Folgendes hin:

1.      Die für den Vertragsabschluss über die Web Site des Unternehmers zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

2.      Die wesentlichen Eigenschaften, Beschaffenheiten und sonstigen Merkmale der von der Unternehmer angebotenen Waren können Sie den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen der Web Site des Unternehmers entnehmen.

3.      Die Präsentation von Waren des Unternehmers auf der Web Site des Unternehmers erfolgt ausschließlich zu Informationszwecken und stellt kein verbindliches Angebot über Warenlieferungen des Unternehmers dar. Verträge über Warenlieferungen zwischen Ihnen und dem Unternehmer kommen vielmehr erst durch E-Mail-Bestellung Ihrerseits über die in der Web Site des Unternehmes enthaltenen Eingabemasken und daran anschließende Annahmebestätigung seitens des Unternehmers zu Stande. Die Annahmebestätigung erfolgt durch E-Mail des Unternehmers an die von Ihnen im Rahmen Ihrer Registrierung angegebene Anschrift.

4.      Etwaige Eingabefehler bei der Abgabe Ihrer Bestellungen können Sie über die Eingabemasken in der Web Site des Unternehmers mit Hilfe einer Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung korrigieren.

5.      Die auf der Web Site des Unternehmers ausgewiesenen Preise für Waren verstehen sich als Endpreise mit Mehrwertsteuer und Transportkosten.

6.      Der Kaufpreis für Warenlieferungen des Unternehmes wird sofort mit Bestellannahme seitens der Unternehmer fällig. Die Zahlung hat nach Ihrer Wahl per Kreditkarte, mittels Banküberweisung oder über Paypal zu erfolgen. Unsere Bankverbindung lautet Hamburger Sparkasse, BLZ 20050550, Konto-Nr. 1011211396. Für Zahlungen per Kreditkarte benutzen wir das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten.

7.      Sie haben ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform zB Brief, Telefax oder E-Mail oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an
TM Room 77 Tina Mirza e.K., Eppendorfer Weg 77,  20259 Hamburg

Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (zB Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie dem Unternehmer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überprüfung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind an die oben genannte Anschrift des Unternehmers zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden von dem Unternehmer bei Ihnen abgeholt.
Sollten Sie Fragen zu Ihrem Widerrufsrecht und/oder zu unseren Angeboten haben, können Sie sich an unseren Kundendienst per E-Mail an folgende Anschrift info@tmroom77.com wenden.

Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Mängel aufweisen sollte. Sofern ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

8.      Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

TM Room 77 Tina Mirza e.K.
eingetragener Kaufmann, HRA100876 , Amtsgericht Hamburg 
vertreten durch die Inhaberin Frau Tina Mirza 
Eppendorfer Weg 77 20259 Hamburg
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE 118 988 571.